Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will in einem Brief an die Länder darum bitten, dass diese auf Rückzahlungen von Hartz IV-Empfängern mit Blick auf das 9-Euro-Ticket verzichten. Das erklärte ein Sprecher seines Ministeriums am Mittwoch in Berlin. Es gebe im Bezug auf Kinder aus Hartz-IV-Haushalten, die das 9-Euro-Ticket als Schülerfahrkarte nutzen, verschiedene Rechtsauffassungen. Nach Einschätzung verschiedener Bundesländer kann das Amt demnach Geld zurückverlangen.
Normalerweise übernimmt das Jobcenter die Kosten für die regulären Schülertickets. Da das 9-Euro-Ticket jedoch wesentlich günstiger ist, ergibt sich eine Differenz zum Zahlbetrag. Der Sprecher betonte, sein Ministerium bedauere die Rückforderungen einiger Länder. Es habe eine andere Rechtsauffassung, die Verantwortung liege aber bei den Ländern und den Kommunen. (KNA)